Der Nahostkonflikt

Themen:

1. Terminologie, Grundsätzliches

• Der Begriff "Nahostkonflikt" ist etwas unscharf. Dennoch soll er verwendet werden im Sinne von "israelisch arabisch-palästinensischer Konflikt". Dies ergibt sich aus der Grundstruktur des Konfliktes.

Grundstruktur des Konfliktes

1. Vor 1948: Der Konflikt zwischen Juden und Araber um Palästina.
2. Nach 1948: Der Konflikt zwischen dem Staat Israel und seinen arabischen Nachbarn.
3. Innerhalb Israels zwischen Juden und den Palästinensern.

• Ost-West-Konflikt,
• innerarabische Auseinandersetzungen um die Vormachtstellung in der Region, und
• dem Prozeß der Entkolonialisierung

2. Die Zeit unter osmanischer Herrschaft - Beginn des Konfliktes

Zionismus

• Der Zionismus ist eine politische und soziale jüdische Bewegung zur Errichtung eines jüdischen Staates in Palästina.
• Er kam auf im Zuge der vielen nationalen Bewegungen Ende des 19. Jh. in Europa. Er fand überall dort Beachtung, wo Juden sich nicht assimilieren sprich an die bestehende Kultur anspassen wollten, wie z.B. in Rußland. In Deutschland blieb die Zionistische Bewegung eine sehr kleine Gruppe (max. 8500 Mitglieder).
• Pogrome in Rußland 1881 lösten eine Auswanderungsbewegung nach Palästina aus, wo erste landwirtschaftliche Projekte entstehen.
• Im ersten Zionistenkongreß in Basel 1897 wurde das Ziel des Zionismus von Theodor Herzl wie folgt formuliert: "eine öffentlich-rechtlich gesicherte Heimstatt in Palästina" zu schaffen.
• Allerdings: die osmanischen Sultane verweigerte die jüdische Ansiedlung in Palästina.
• Trotz großer Schwierigkeiten mit der türkischen Verwaltung, verstärkt sich die Einwanderung nach Palästina. 1909 wird Tel Aviv als erste jüdische Stadt gegründet, 1911 das erste Kibbuzim (Kollektivsiedlung) gegründet. 1914 leben schon 12000 Juden in 59 Siedlungen in Palästina.
• Schon von Anfang an gab es Spannungen zwischen den alteingesessenen Arabern und den neu hinzugekommen Juden. Beide Nationalismen suchen die Verwirklichung ihrer Ziele auf dem gleichen Territorium.

Arabischer Nationalismus

• Im Laufe des 19. Jh. bildete sich auch in den arabischen Staaten des Osmanischen Reiches die Idee einen eigenständigen Nationalismus heraus.
• Das Osmanische Reich war ein Spielball der europäischen Großmächte geworden und zeigte deutliche Zerfallserscheinungen.
• Der 1. Weltkrieg drängte die bestehende Spannungen zunächst in den Hintergrund.

Während des 1. Weltkrieges

• Als klar wird, daß das Osmanische Reich den Krieg nicht überleben wird, steckten schon im Mai 1916 Frankreich und England ihre Interessensgebiete im Nahen Osten ab, natürlich geheim - im Sykes-Picot-Abkommen: England sollte Mesopotamien bekommen und Frankreich Syrien. Über Palästina konnte man sich nicht einigen, also dachte man an einen internationalen Status.
• &Üuml;berhaupt fuhr England zweigleisig. Es suchte einerseits die Unterstützung der Araber gegen die osmanische Herrschaft und andererseits die Hilfe der Zionisten und der amerikanischen Juden. Beiden Gruppen wurde letztlich zugesichert, daß England ihnen beim Aufbau eines Nationalstaates helfen werde (Hussein-MacMahon-Korrespodenz 1915/16, Balfour-Deklaration im November 1917).
• Als der Krieg vorbei war, begann das Tauziehen um die arabischen Staaten des zusammengebrochenen osmanischen Reiches.

3. Palästina unter britischer Mandatshoheit (1920-1948)

Vorgeschichte

• Erst im April 1920 einigten sich die Alliierten auf der Konferenz von San Remo über die Aufteilung der arabischen Provinzen des besiegten Osmanischen Reiches: Frankreich sollte ein Mandat über Syrien (inkl. Libanon), Großbritanien über Mesopotamien (Irak) erhalten. Palästina wird Mandat des Völkerbundes, der es Großbritannien überträgt.
• Zum ersten Mal sollte es arabische Nationalstaaten geben, denn Aufgabe aller Mandatsmächte war es, den Boden für unabhängige nationale Staaten zu schaffen.
• Dennoch waren viele Araber darüber sehr enttäuscht, weil man sich in Palästine das Land mit den eingewanderten Juden teilen sollte. Sie begannen ihren Widerstand gegen das zionistische Programm in Palästina zu organisieren.

Das Mandat des Völkerbundes

• Großbritannien wurde verpflichtet, die Errichtung der nationalen Heimstatt für das jüdische Volk zu fördern, zugleich aber dafür zu sorgen, "daß nichts getan werden soll, was die bürgerlichen und religiösen Rechte bestehender nichtjüdischer Gemeinschaften in Palästina beeinträchtigen könnte" (Präambel des Mandatsauftrages; Art. 2 und 6).
• An dieser doppelten Verpflichtung sollte Großbritannien letztlich scheitern.
• Juden und Araber lehnten beide dieses Mandat ab. Sie warfen den Briten vor, auf der Seite des jeweils anderen zu stehen.
• Die Juden lebten überwiegend getrennt von den Arabern in landwirtschaftlichen Siedlungen und eigenen Stadtvierteln.
• 1922 wurde die Jewish Agency of Palästine gegründet, um die Einwanderung nach Palästina zu organisieren. Es kamen aber nur relativ wenige Juden dorthin: bis 1929 gerade mal 80.000.
• Immer wieder gab es gewaltsame arabische Reaktionen auf die jüdische Besiedelung (1921, 1929).
• Als die Einwandererzahlen 1932-35 sprunghaft anstiegen (unter anderem als Reaktion auf die Machtergreifung der NSDAP in Deutschland 1933), löste dies erhebliche Unruhen unter den Arabern aus (1935: 60.000 Auswanderer).
• Die Folge war ein arabischer Generalstreik, der in einen bewaffneten Aufstand überging (1936-1939).
• Antwort Großbritanniens: Begrenzung der jüdischen Einwanderung 1939 auf 75.000 für die nächsten 5 Jahre, dies aber auch nur wenn die Araber einverstanden waren (so festgelegt im Britischen Weißbuch über Palästina vom Mai 1939).
• Mit dieser massiven jüdischen Behinderung versuchten die Briten zu verhindern, daß die arabischen Staaten für den kommenden Krieg (!) sich auf die Seite der Achsenmächte Deutschland und Italien schlugen.
• Während des 2. Weltkrieges wanderten deshalb immer mehr Flüchtlinge illegal nach Palästina ein.
• Trotz Massenvertreibungen und Massenvernichtung der Juden im Deutschen Reich weigerte sich die brit. Regierung auch noch nach 1945 einer verstärkten jüdischen Einwanderung zuzustimmen. Es kam deshalb schon seit 1942 zu Gewalt gegen brit. Einrichtungen durch jüdische Terrorgruppen.
• Großbritanien mußte einsehen, daß es sein Mandat nicht weiter erfüllen konnte und brachte das Problem 1947 vor die erst vor 2 Jahren gegründete UNO.
• Im November 1947 empfahl die Generalversammlung der UNO, gegen die Stimmen von Arabern und Juden, die Teilung Palästinas in einen arabischen und einen jüdischen Staat. Diese Idee konnte nicht mehr umgesetzt werden, da Kämpfe zwischen Arabern und Juden dies verhinderten .
• 1948 gab Großbritanien der UNO das Mandat über Palästina zurück.
• Jüdische Untergrundorganisation begannen mit der Vertreibung von mind. 200.000 Arabern aus ihrer Heimat (bis Mai 1948).

4. Von der Gründung des Staates Israel bis zum 6-Tagekrieg (1948-1967)

• Am 14.Mai , als die letzten britischen Truppen das Land verließen, proklamierte David Ben Gurion den unabhängigen Staat Israel.
• Schon am folgenden Tag kommt es zum Krieg gegen die arabischen Staaten.

Palästinakrieg (15.Mai-16.November 1948)

• Nach anfänglichen Niederlagen gelang es der israelischen Armee die beteiligten arabischen Heere aufzuhalten und sogar noch Gebiete dazuzugewinnen (nördliches Galiläa, Neustadt von Jerusalem).
• Die UNO vermittelte Waffenstillstandsabkommen zwischen Israel und den einzelnen arabischen Staaten (Febr./Juli 1949).
• Damit hatte sich die Situation im Nahen Osten gründlich geändert.
• Durch die Einwanderung der &Üuml;berlebenden der Schoah vergrößerte sich die jüdische Bevölkerung Israels erheblich.
• Gleichzeitig wurden ca. 600.000 - 700.000 Palästinenser aus Israel vertrieben, ihre Häuser und Gründstücke enteignet. Hunderte von palest. Dörfern wurden im Krieg zerstört.
• Durch diesen Krieg wurde ein Dauerkonflikt geschaffen: das Flüchtlingsproblem.

Aufbau des Staates Israel

• 1949 wurde Israel in die Vereinten Nationen aufgenommen. Die eroberten Gebiete werden nicht mehr herausgegeben und von israelischen Juden besiedelt.
• 1950 kam es zu einem arabischen Wirtschaftsboykott gegen Israel.
• Mitte der 50er Jahre häuften sich die palästinensischen Anschläge.
• Durch den Suez-Krieg 1956 zeigte sich deutlich, wie auch der Nahe Osten in den Ost-Westkonflikt hineingezogen wurde. Israel auf der Seite des Westen, die arabischen Staaten werden von der Sowjetunion unterstützt.
• Neben der äußeren Bedrohung, gab es auch viele innere Probleme. In Israel fand eine soziale Revolution statt: In den ersten vier Jahren verdoppelte sich die jüdische Bevölkerung. Die meisten kamen aus den arabischen Staaten Afrikas und Vorderasien, wo sie von den arabischen Herrschern vertrieben wurden.
• Nach dem Palästinakrieg blieben nur noch ca. 150.000 Palästinenser im Staat Israel. Diese erhielten zwar die israelische Staatsbürgerschaft, waren aber in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt. Sie begannen sich mit den Umständen abzufinden, auch wenn sie sie nicht billigten.
• Die geflohenen Palästinenser organisierten sich 1964 zur PLO (palästinensische Befreiungorganisation). Ihre Position war klar: Die nationale Identität von Juden, ihre nationalen Rechte und ihre Bindung an das Land wurden bestritten. Der Staat Israel sei unrechtmäßig zustande gekommen. Der bewaffnete Weg sei die einzige angemessene Antwort, um die Staatsgründung wieder rückgängig zu machen.
• Als eigenständige Kraft spielte die PLO in dieser Zeit keine Rolle. Die Zeit zwischen 1948 und 1967 stand im Zeichen des Konfliktes zwischen Israel und den arabischen Staaten, die den israelischen Staat grundsätzlich ablehnten.

5. Der Sechs-Tage-Krieg (5.-10. Juni 1967)

Zur Vorgeschichte

• 1966 schlossen Syrien und Ägypten einen Verteidigungspakt. Gleichzeitig wurden die Grenzzwischenfälle zwischen Syrien und Israel immer häufiger.
• Im Frühjahr 1967 kam es zu israelisch-syrischen Luftgefechten.
• Gleichzeitig ersuchte der ägyptischen Präsident Nasser die UNO-Truppen vom Sinai (seit dem Suezkrieg dort) abzuziehen - mit Erfolg. Anschließend sperrte Nasser die Meerenge von Tirana (im Golf von Akaba) für israelische Schiffe.
• Israel fühlte sich damit von allen Seiten bedroht, zumal die arabische Propaganda immer von der Vernichtung der Juden sprach. (Dies erinnerte stark an die NS-Propaganda von der Vernichtung der jüdischen Rasse).
• In Israel wurde die totale Mobilmachung verfügt, vor allem als Jordanien und der Irak dem ägyptisch-syrischen Beistandspakt beitraten.

Kriegsverlauf

• Am 4. Juni entschloß sich die israelische Regierung nicht zu warten, bis die arabischen Streitkräfte angreifen würden, sondern selbst anzugreifen. Am 5. Juni zerstörte die israelische Luftwaffe innerhalb weniger Stunden die ägyptische, syrische, jordanische und irakische Luftwaffe. Dann erfolgte ein Drei-Fronten-Krieg: gegen Ägypten, Syrien und Jordanien.
• Nach 6 Tagen hatten die israelische Armee, die Westbank, den Gazastreifen, den Ostteil Jerusalems, die Golanhöhen und die Sinai-Halbinsel erobert. Damit verdreifachte Israel sein Staatsgebiet. Mehrere hundertausend Palästinenser flohen. Israel siegte an allen Fronten.
• Die arabischen Staaten waren geschockt. Sie beschlossen 1967 weder mit Israel Frieden zu schließen, noch Israel anzuerkennen oder Verhandlungen aufzunehmen.
• Insgesamt waren beiden Parteien nicht zu Verhandlungen ohne Vorbedingungen bereit .

Folgen für die Palästinenser

• Hundertausende Palästinenser mussten fliehen.
• Bedeutende Palästinenserorganisationen (z.B. al-Fatah unter Jasir Arafat) schlossen sich der PLO an. 1968 wurde die Palästinensische Nationalcharta beschlossen:
  • Palästina in den Grenzen des britischen Mandats ist die unteilbare Heimat der Palästinenser;
  • bewaffneter Kampf ist der einzige Weg zur Befreiung Palästinas
• Trotz der politischen und militärischen Einigung (Oberkommandierender war Jasir Arafat) blieb die Kontrolle über die Guerilla-Aktionen weitgehend in den Händen der verschiedenen palästinensichen Unterorganisationen.
• Für die Palesinenser waren die Anschläge ein legitimer Akt des Widerstandes. Mit Terroranschlägen versuchen die verschiedenen Gruppen die Weltöffentlichkeit auf die Lage der Palästinenser aufmerksam zu machen: 1972 Anschlag auf die israelische Olympiamannschaft. Dies erschien ihnen auch deshalb notwendig, weil die meisten arabischen Staaten den Palästinensern keine Unterstützung mehr gewährten. Sie fühlten sich vor allem von den arabischen Staaten verlassen. Manche Staaten wie z.B. Jordanien empfanden die PLO sogar als Bedrohung und vertrieben sie 1970 aus ihrem Land (in den Libanon).
• Durch den anhaltenden Terror sahen sich die Israelis in ihrer Annahme bestätigt, daß die Araber (= Palesinenser) die Juden auch weiterhin vernichtet wollten.

6. Palestina im Fadenkreuz der Weltpolitik (1973-heute)

Jom-Kippur-Krieg (6.-26. Oktober 1973)

• Am höchsten jüdischen Feiertag Jom-Kippur (Versöhnungsfest) überfielen ägyptische und syrische Truppen im Oktober 1973 das völlig unvorbereitete Israel. Niemand hatte mit diesem &Üuml;berfall gerechnet. Beiden arabischen Staaten ging es um die Rückeroberung der von Israel besetzten Gebiete.
• Es entsteht ein militärisches Patt. Erst als die Supermächte ihre Verbündeten massiv unter Druck setzten, kam es zum Waffenstillstand. Dieser Krieg forderte hohe Verluste an Menschenleben.

1. Truppenentflechtungsabkommen zwischen Israel und Ägypten (Januar) und zwischen Israel und Syrien (Mai): gerade die Spannungen zwischen Agypten und Israel entkrampften sich etwas.
2. Internationale Aufwertung der PLO: Die arabische Gipfelkonferenz von Rabat (Marokko) erkannte im Oktober 1974 die PLO als einzige legitime Vertreterin des palästinensischen Volkes an. Und: Im November sprach der PLO-Vorsitzende Arafat in New York erstmals vor der Vollversammlung der UNO. Damit erkannte die Weltöffentlichkeit de facto die PLO als Sprecherin der Palästinenser an.

• Gleichzeitig betrieb die israelische Regierung in der Westbank und im Gazastreifen eine Politik, die auf das dauerhafte Halten der besetzten Gebiete hinausläuf: Bau jüdischer Siedlungen in der Westbank (entspricht dem historischen Kernland Judäa und Samaria).
• Diese Entwicklung wurde verstärkt durch den Wahlsieg des rechtsnationalen "Likud" unter Führung von Menachim Begin im Jahr 1977.

Der Vertrag von Camp David von 1979

• Die neue Regierung war kompromißlos gegenüber den nationalen Ansprüchen der Palästinensern.
• Anders sah dies aber gegenüber den Staat Ägypten aus. Im November 1977 kam es zu dem spektakulären Besuch des ägyptischen Präsidenten Sadat in Israel.
• Vorausgegangen war die Abkehr Ägyptens von der Sowjetunion und die Hinwendung zu den USA.
• Anschließend kam es unter der Führung der USA zu echten Friedensverhandlungen zwischen Israel und Äygpten, die im März 1979 zu den Verträgen von Camp David führten.

Zum Inhalt des Vertrages von Camp David

• Stufenweiser Rückzug Israel aus dem Sinaigebiet innerhalb von drei Jahren.
• Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Äygpten und Israel.
• Verhandlungen über die Verwirklichung palästinensischer Autonomie ( in der Praxis ohne Erfolg).

Folgen des Camp-David-Vertrages

• Als Gegenreaktion auf den Friedensvertrag bekamen die "Falken" in Israel Auftrieb, die Kräfte also, die für eine militärische Lösung des Konfliktes mit den Palästinenser waren.
• Der Wahlsieg des Likud bestätigte dies. Verteidungsminister Ariel Sharon und Generalstabschef Raphael Eitan plädierten eifrig für eine Invasion in den Libanon.

Der Libanon-Krieg 1982

1. Zerstörung der Infrastruktur der PLO.
2. Installierung einer israelfreundlichen Regierung in Libanon unter maronitischer Führung (christliche Gemeinschaft im Libanon).

• Offiziell hieß es: die israelische Armee müsse einen 40km breiten Streifen jenseits der Grenze zum Libanon von palästinensischen Stellungen räumen, damit die in den Händen der Palästinenser befindlichen Katjuscha-Raketen keine Bedrohung für Israel mehr seien.
• Insgesamt wurden die Kriegsziele nicht erreicht. &Üuml;berhaupt war der Libanonkrieg in Israel sehr unbeliebt, war dies doch der erste Krieg, der Israel nicht aufgezwungen wurde.
• 1985 mußte sich die israelische Armee aus dem Libanon zurückziehen.
• Zunehmend in den Mittelpunkt rückten in den 80er Jahre die Auseinandersetzungen zwischen Juden und Palästinenser in den besetzten Gebieten, wo die israelische Siedlungspolitik unvermindert anhält. Allerdings schien die Welt kaum mehr Anteil am Nahostkonflikt zu nehmen. Es brodelte aber weiter.

Die Intifada - der palästinensische Aufstand

• Auslöser: 8.12.1987: Verkehrsunfall, wo ein israelischer Fahrer 4 Palästineser tötete. Es kam zu Demonstrationen und Zusammenstößen mit der israelischen Armee in bislang ungeahntem Ausmaß.
• Gleichzeitig wurde die Intifada ausgerufen (arab.: sich erheben zum Zweck der Abschüttlung).
• Mittel: Boykott israelischer Waren sowie Rücktritt palästinensischer Polizisten und Beamten. Ziel: Aufbau eines eigenen palästinensischen Staates.
• Damit wurde einiges bewirkt: teilweise Abkopplung von Israel, man war wieder Mittelpunkt der Weltöffentlichkeit, es wurde Druck auf die PLO ausgeübt, sich konstuktiv an Lösungen des Nahostkonfliktes zu beteiligen (1988 erkannte die PLO den Staat Israel an, gleichzeitig wurde ein eigener Palästinastaat gefordert.).

Der 2. Golfkrieg 1991

• Nach der irakische Besetzung Kuweits und einem verstrichenen Ulitmatum der UNO an Irak erfolgte der Angriff unter Führung der USA.
• Die Palästinenser waren auf der Seite des Iraks, Israel auf der Seite der USA, die PLO war völlig zerstritten und unklar, was ihr sehr viel politischen Einfluß kostete.
• Mit dem Ausfallen der zweiten Supermacht Sowjetunion 1990, gab es nur mehr eine Großmacht in der Region, an der niemand vorbeikam: USA.

Friedensverhandlungen 1991-1996

• Durch den Sturz der Sowjetunion und dem 2.Golfkrieg hatte sich die Welt im Nahen Osten stark verändert.
• Der Einfluß der USA wurde stärker. Es gab für manche arabischen Staaten (wie Syrien) und die PLO keine Möglichkeit mehr die beiden Supermächte gegeneinander auszuspielen.
• Durch den Einschlag irakischer Scud-raketen während des Golfkrieges auf Israel wurde klar, wie verletztlich Israel letztlich war. Damit war Israel auch bereit für Friedensgespräche.
• So begannen am 31.10 1991 Friedensverhandlungen zwischen Israel, den arabischen Staaten und den Palästinensern in Madrid. Diese Verhandlungen waren ein Erfolg der amerikanischen Vermittler. Jeder mußte Zugeständnisse machen, auf Druck der USA.
• Parallel dazu versuchte die Likud-Regierung in Israel durch verstärkte Siedlungen in den besetzten Gebieten Tatsachen zu schaffen.
• 1992 wurde in Neuwahlen, die Regierung Rabin (Arbeiterpartei) gewählt, die die Verhandlungen ausdrücklich begrüßten.
• Immer wieder versuchten muslimische Extremisten die Verhandlungen durch Anschläge gegen jüdische Einrichtungen zu beenden.
• Der Durchbruch zu vielversprechenden Friedensgesprächen geschah mit der gegenseitigen Anerkennung Israels und der PLO. Am Ende stand das Gaza-Jericho-Abkommen (13.Sept. 1993), das unter norwegischer Führung in direkten Gesprächen zwischen Israelis und Palästinensern zustandekam.

Zum Inhalt des Gaza-Jericho-Abkommens

• Es ging bei den Verhandlungen um den Gazastreifen und die Westbank, den Abzug der israelischen Truppen, um zunehmende Selbstverwaltung (eigene palästinensische Polizei), demokratische Wahlen und damit eine eigene Regierung.

Weitere Entwicklungen bis heute

• Im Herbst 1995 wurde der israelische Ministerpräsident Rabin von einem fanatischen Juden ermordet.
• Bei Neuwahlen im Mai 1996 wurde der Likudblock unter Benjamin Netanjahu gewählt.
• Damit geriet der Friedensprozeß massiv ins Stocken, zumal Netanjahu auf die religiösen Parteien (Koalitionspartner) Rücksicht nehmen musste. Dies hatte vermehrte Spannungen zwischen dem Interims-Staat Palestina und Israel zur Folge.
• Im Mai 1999 wurde Netanjahu abgewählt, neuer Premierminister war Ehud Barak.
• Seit Sommer 1999 kam es wieder zu intensiven Friedensgesprächen zwischen Israel und dem im entstehen begriffenen Palästinenserstaat. Das Ergebnis ist noch offen.