Geschichte Russlands von 1985 bis 2002

Themen:

1. Das Auseinanderfallen der Sowjetunion
2. Regierungszeit Jelzins 1991-2000
3. Regierungszeit Putins ab 2000

1. Das Auseinanderfallen der Sowjetunion

Gorbatschow: neue Wege innerhalb des Systems (1985-1989)

Innenpolitik

1985 wurde Michael Gorbatschow zum 1. Generalsekretär der KPdSU gewählt. Seine Absicht war es, die Sowjetunion umzugestalten, ohne jedoch das System, den Sozialismus, abzuschaffen.

• Zu diesem Zwecke initiierte er ein großangelegtes Modernisierungsprogramm, daß fast alle Bereiche umfassen sollte. Schlagwort: Perestroika (Umbau)
• Die Perestroika bezog sich v.a. auf die Wirtschaft: es wurde mehr Eigeninitiative gefordert und gefördert, ohne sich aber von der sozialistischen Planwirtschaft zu verabschieden. Das Problem dabei war: das alte System wurde langsam zerschlagen, ohne das die neu entstehende Wirtschaft ein Fundament erhielt.
• Parallel zu Perestroika wurde Glasnost (Transparenz) eingeführt. Das heißt: Liberalisierung der Medien und damit verbunden: öffentliche Diskussionen. Dies wiederum führte zu heftigen Diskussionen über Kommunismus, Stalinismus und endete letztlich 1990 in der Abschaffung der Führungsrolle der KPdSU.
• 1989 fanden, als direkte Folge von Glasnost, die ersten freien Wahl zum Obersten Sowjet statt.

Außenpolitik

• Zum erstem Mal seiten langem gab es Abrüstungsverhandlungen mit den USA, die in wirklicher Abrüstung endeten. Bisher war nur über eine Beschränkung der Aufrüstung verhandelt worden.
• 1988 beendete Gorbatschow den mittlerweile verlorenen Afghanistankrieg (seit 1979).
• 1989 ließ Gorbatschow die Auflösung des sozialistischen Lagers und die dt. Wiedervereinigung zu. Grund: innenpolitische Probleme (Auseinanderfallen der Sowjetunion).
  

Ende der Sowjetunion

• Zwischen 1988 und 1990 erklärten sich alle Unionsrepubliken für souverän, Litauen und Georgien erklären sogar ihre Unabhängigkeit.
• Gorbatschows Versuch, die Sowjetunion durch einen Unionsvertrag zu retten, scheiterte im August 1991 durch ein Putschversuch konservativer (= linker) Kommunisten. Dieser Putsch scheiterte zwar, beschädigte aber Gorbatschows Stellung.
• Daraufhin trat die Ukraine per Volksentscheid aus der Sowjetunion aus. Dies bedeutete das Ende der Sowjetunion in der bisherigen Form und führte zum Rücktritt Gorbatschows im Dezember 1991.

2. Russische Föderation ab 1991: Regierungszeit Jelzins (1991-2000)

Zur Person

Führender Mann nach dem Auseinanderfallen der Sowjetunion war der Präsident der Russischen Sowjetrepublik (Teil der Sowjetunion) Boris Jelzin (Wahl Juni 1991).

• Boris Jelzin wurde 1931 geboren und war ehemaliger Parteichef Moskaus.
• Er war gleichermaßen Mitstreiter für Perestroika wie innenpolitischer Kontrahent Gorbatschows.
• Jelzin profilierte sich während der Regierungszeit Gorbatschows als radikaler Reformer und Verteidiger der Demokratie. Er war beteiligt an der Niederschlagung des Putsches von 1991.
• Im Gegensatz zu Gorbatschow arbeitete er allerdings aktiv an der Auflösung der SU und ihre Ablösung durch die GUS (Gemeinschaft unabhängiger Staaten).

Nach dem Auseinanderfallen der Sowjetunion wurde die größte Teilrepublik Russland unabhängig und übernahm die Rechtsnachfolge der UdSSR.

• Offizieller Titel des neue Russlands: Russische Föderation.
• Russland bleibt ein Vielvölkerreich mit 21 nationalen Republiken.

Innenpolitik

• Innenpolitischer Schwerpunkt war die Umsetzung der wirtschaftlichen Reformen in Richtung Marktwirtschaft. Dies führte zu einem wirtschaftlichen Niedergang Russlands und zu sozialen und politischen Spannungen.
• Es kam zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen dem reformfreudigen Präsidenten und dem kommunistischen konservativen Parlament.
• Der Konflikt eskalierte im Herbst 1993 in einen Staatsstreich Jelzins, d.h. er löste den Obersten Sowjets als Institution auf. Als neues Parlament wurde die Duma eingerichtet. Der Name bezog sich auf das gleichnamige Parlament aus der Zeit der Zaren.
• Es folgten Neuwahlen und eine Neuordnung der Machtverhältnisse zwischen Präsident und Parlament. Dies bedeutete einen enormer Machtzuwachs für den Präsidenten bei ständigen Konflikten mit dem Parlament.
• Langsam rückte Jelzin von den Reformen ab in Richtung autoritäre Nationalpolitik (nicht zuletzt auch wegen des Nationalitätenproblems).
• 1995 gab es Neuwahlen, die mit einer starken relativen Mehrheit für die Kommunisten endete. Diese Niederlage für Jelzin erklärte sich aus der wirtschaftlichen und sozialen Unzufriedenheit vieler Russen, die sich als Verlierer der Reformen betrachteten
• Dennoch gelang es Jelzin im Juni 1996 im zweiten Wahlgang gegen den Kommunistenführer Sjuganow im Amt des Präsidenten wiedergewählt zu werden.
• Dies führte allerdings zu einer Zuspitzung der innenpolitischen Situation (ab 1996).
• Persönliche Probleme verstärkte die politischen: Jelzin war krank, hatte Alkoholprobleme und galt allgemein als verbraucht.
• Dennoch hielt er sich, auch mit westlicher Unterstützung, verbissen an der Macht.
• Die Mehrheit in der Duma war gegen Jelzin. Dies führte zu einer ständigen Regierungskrise. Wichtige Entscheidungen konnten nicht getroffen werden.
• Im Laufe des Jahres 1999 nahm die Kritik an Jelzin im Parlament zu. Versuche ihn seines Amtes zu entheben, scheiterten allerdings an der fehlenden Mehrheit in der Duma (Mai 1999).
• Bei der russischen Parlamentswahl am 19.12.1999 erzielten Jelzin nahestehende Parteien große Erfolge. Stärkste Fraktion war allerdings die Kommunistische Partei mit 24%. Weitere Ergebnisse: Einheit (Jelzin-nahe-Partei): 23%, Vaterland-Ganz Russland: 13%, Union der rechten Kräfte: 8%: Schirinowskij-Block: 6%.
• Am 31. Dezember 1999 erklärte Boris Jelzin überraschend seinen Rücktritt als Präsident. Er bestimmte, bis zu Neuwahlen, den Ministerpräsidenten Putin zu seinem Nachfolger.

Nationalitätenproblem

• Der Zusammenhalt der Russischen Föderation war von Anfang an von unterschiedlichsten Interessen geprägt. Manche Republiken wollen autonomer werden (mit mehr Eigenverantwortung und mehr Zugriff auf die eigenen wirtschaftlichen Ressourcen wie Öl oder Gas).
• Bei den meisten Republiken wurden die Probleme durch Verträge gelöst. Eine Ausnahme war Tschetschenien, das nicht nur mehr Eigenständigkeit wollte, sondern vollständige Unabhängigkeit. Da diese Differenzen politisch nicht zu lösen waren, kam es zum ersten Tschetschenienkrieg (1994-1996). Ergebnis: Russland erkannte de-facto die Unabhängigkeit Tschetscheniens an. Wie sich herausstellen sollte, war dies nur eine taktische Maßnahme Russlands, das nicht auf Tschetschenien verzichten wollte.
• Die Kämpfe in Tschetschenien flammten 1999 wieder auf. In den 3 Jahren relativer Ruhe sind sie allerdings nie ganz beendet gewesen. Ende September 1999 marschierten russische Truppen erneut in die Kaukasusrepublik ein. Offiziell wurde dieser Schritt als Reaktion auf Bombenanschläge in russischen Großstädten begründet. Die russische Führung machte dafür muslimische Tschetschenen verantwortlich.
• Ende Dezember 1999 begann die russische Armee eine Großoffensive auf die tschetschenische Hauptstadt Grosny; Anfang März 2000 war die Stadt dann eingenommen.

Wirtschaft

• Russlands hatte seit der politischen Wende 1991 massive Wirtschaftsprobleme.
• Das heißt: Die Privatisierung der Staatsbetriebe und Einführung der Marktwirtschaft reduzierte zwar die Inflation und erhöhte die Produktion. Der Preis dafür waren aber die Aufnahme von enormen Schulden und radikale Einsparungen des Staates. Die Folgen waren: Sozialabbau, Ausfall von Lohn- und Rentenzahlungen und das Herausbilden einer kleinen aber reichen Elite, sowie der Einbruch des Rubel und Verteuerungen im großen Maßstab.
• Hintergrund: Russlands Industrie galt als veraltet und produzierte hauptsächlich Rüstungsgüter, weniger Lebensmittel oder Konsumgüter. Die russische Regierungen nach 1989 häuften bedenkenlos Schulden auf. Das Ausland gab ja immer neue Kredite (allein 4 Mrd. DM 1996 von der BRD). Mit dem Geld wurde spekuliert, statt es zu investieren.

Außenpolitik

• Nach dem Auseinanderbrechen der Blöcke und der Beendigung des Kalten Krieges, suchte Russland seine Beziehung zu den westlichen Staaten zu verbessern. Vor allem an der Zunahme der Wirtschaftskontakte war Jelzin interessiert.
• Abrüstung: Russland unterzeichnet unter Jelzin mehrere Abrüstungsverträge, die aber in seiner Amtszeit nicht vom Parlament ratifiziert wurden.
• NATO-Osterweiterung: Russland betrachtete die Erweiterungspläne der NATO nach Osten (Polen, Tschechien etc.) als Bedrohung der eigenen Sicherheit.
• Jugoslawien: Russland sieht sich immer noch als traditioneller Verbündeter Serbiens (Stichwort: Panslawismus). Im Juni 1999 beteiligte sich Russland mit 3000 Soldaten an der Friedenstruppe KFOR im Kosovo.
• China: Zwischen Russland und China gab es diverse Grenzstreitigkeiten durch z.T. unklare Grenzen.
• Japan: 1945 besetzte Russland einige Inseln im Pazifik, die zuvor japanisch waren. Diese sind ein ständiger Streitpunkt zwischen beiden Regierungen.

3. Regierungszeit Wladimir Putins (ab 2000)

Zur Person

• Putin wurde am 7 Oktober 1952 in Leningrad geboren.
• 1970 begann er an der Universität von Leningrad Jura zu studieren mit Schwerpunkt Militärfragen.
• 1975 trat er in den russischen Geheimdienst KGB bei und machte im Laufe der nächsten 25 Jahre Karriere.
• 1985 übersiedelte Putin mit seiner Familie in die DDR und gehörte damit zur Gruppe der sowjetischen Streitkräfte in Deutschland. Der Aufenthalt dauert bis zum Januar 1990, zwei Monate nach dem Fall der Mauer.
• Nach Leningrad zurückgekehrt, arbeitete er in der Stadtverwaltung eng mit Oberbürgermeister Sobtschak zusammen, der ein Förderer Jelzins war.
• Ab 1991 reiste Putin im Auftrag von Sobtschak sehr oft ins Ausland und machte damit dem russischen Außenminister Kosyrew Konkurrenz.
• Als Jelzin 1991 zum Regierungschef gewählt wurde, arbeitete Putin als eine Art "Städtischer Wirtschaftsmanager" in St. Petersburg.
• 1994 wurde er 1. stellvertretender Bürgermeister von St. Petersburg. 1995 wurde er abgewählt und war einige Monate ohne Arbeit.
• Kurze Zeit später trat Putin in die Administration des Präsidenten in Moskau ein und machte dort schnell Karriere.
• Am 9. August 1999 bestimmte Jelzin, den in der westlichen Öffentlichkeit nahezu unbekannten, Putin zum neuen Ministerpräsidenten Russlands.

Innenpolitik

Die russische Innenpolitik ist geprägt von Terroranschlägen und Bürgerkriegen in Tschetschenien und als Folge davon von zunehmender staatlicher Kontrolle der Medien.

Daten im Einzelnen:

• Am 26.03.2000 wurde Wladimir Putin im ersten Wahlgang zum neuen Präsidenten Russlands gewählt.
• Bei einem Bombenanschlag im Zentrum Moskaus am 8. August 2000 wurden 8 Menschen getötet und 90 verletzt. Die Polizei vermutete Zusammenhänge entweder mit tschetschenischen Extremisten oder der russischen Mafia.
• Das russische Atom-U-Boot Kursk lief am 12. August 2000 in der Barentsee auf Grund. 118 Seeleute ertranken.
• Starke Kontrolle der Medien:
  • 14. April 2001: Übernahme des Fernsehsender NTW durch den halbstaatlichen Gasprom-Konzern.
  • 17. April 2001: Einstellung der liberalen Tageszeitung Sewodnja.
  • Am 22. Januar 2002 wurde der letzte landesweite unabhängige Fernsehsender TW 6 von der russischen Regierung geschlossen. Der Sender gehörte mehrheitlich dem Gegner Präsident Putins, Boris Beresowskij.

Hauptproblem der Regierung Putins war aber der Tschetschenienkonflikt!

Tschetschenienkonflikt

Putin war noch in seiner Zeit als Ministerpräsident (1999-2000) ein Verfechter der militärischen Lösung des Tschetschenien-Problemes. Er befahl im Dezember 1999 den Großangriff auf Grosny und riegelte Tschetschenien gegen die Außenwelt ab. Eine restriktive Informationspolitik sorgte für die gewünschten Bilder und Informationen, da die internationale Kritik rapide zunahm. Dies änderte sich erst mit dem Anschlag auf das World Trade Center am 11.9.2001. Putin gelang es, den Kampf Russlands gegen die abtrünnige Kaukasusrepublik als Kampf gegen den Terrorismus darzustellen. Über Nacht reduzierte sich die Kritik der westlichen Welt an Russland.

Daten im Einzelnen:

• 14.01.2000: Russland öffnete die Grenzen Tschetschenien wieder. Rund um Grosny dauerten die Kämpfe in den Bergen an.
• Anfang Februar 2000 zogen sich die Rebellen, nach wochenlanger Belagerung, aus Grosny zurück. Sie kündigten an, zum Partisanenkrieg übergehen zu wollen.
• 11.02.2000: Einnahme Grosnys durch die russische Armee. Putin kündigte ebenfalls den Guerillakrieg an.
• 23.-26.10.2002 Geiselnahme von über 800 Menschen in einem Moskauer Theater durch tschetschenische Rebellen. Sie forderten ein Ende des Krieges in Tschetschenien. Nach 3 Tagen stürmten russische Spezialeinheiten das Theater und töteten alle 30-40 Geiselnehmer. Durch den Einsatz eines Betäubungsgases kamen auch 119 der über 800 Geisel um. Die Zusammenhänge blieben unklar bzw. werden noch immer unter Verschluß gehalten.

Außenpolitik

Die Außenpolitik Putins umfaßt, soweit dies abzusehen ist, folgende Eckpunkte:

• Verbesserung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu Europa und den USA.
• Beruhigung aller Grenzkonflikte, vor allem mit China.
• Versuche Russlands zu früherer Bedeutung zurückzukehren.

Im Zentrum der russischen Außenpolitik steht das Verhältnis zur USA, das sehr vielschichtig und von widersprüchlichen Interessen geprägt ist.
Einerseits sucht die russische Regierung die wirtschaftliche Annäherung an die USA und Europa, anderseits kann sie sich mit dem Verlust der Rolle als zweite Supermacht noch nicht abfinden.

Daten im Einzelnen:

• Nach 7jähriger Blockade unterzeichnete die russische Duma am 14. April 2000 das Start-II-Abkommen. Dieser Vertrag beinhaltet die Reduzierung der Atomraketen Russlands und der USA auf 3000 bzw. 3500 Atomsprengköpfe bis zum Jahr 2007.
• Es gibt unterschiedliche Auffassungen zwischen Russland und den USA über die Notwendigkeit eines amerikanischen Rakenabwehrsystems. Der russische Außenminister Iwanow warnte die USA am 04.02.2001 vor einem erneuten Wettrüsten.
• Regelmäßige deutsch-russische Regierungskonsultationen führten am 10. April 2001 zur Einigung über die russischen Altschulden und die Beutekunst aus dem 2. Weltkrieg.
• 16.07.2001: Unterzeichnung eines Freundschaftsvertrages mit China. Gleichzeitig bekräftigen beide Länder, als Protest gegen amerikanische Raketenabwehrpläne, die Beibehaltung des ABM-Vertrages von 1972 zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen.
• Am 13. Mai 2002 einigten sich die USA und Russland auf ein Abkommen zur Abrüstung von Atomwaffen. Zwei Drittel der atomaren Offensivwaffen wurden daraufhin außer Dienst genommen.
• 28. Mai 2002: "Erklärung von Rom". Russland und die Staats- und Regierungschefs der 19 NATO Staaten unterzeichneten die "Erklärung von Rom". Vorgesehen ist ein NATO-Russland-Rat, in dem Moskau gleichberechtigt vertreten sein soll. Hauptaufgabe des Abkommens ist der gemeinsame Anti-Terror-Kampf.

ENDE

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Stand: 28.11.2002